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The Pan-Arabia Enquirer

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Anfechtung Vertrag zugunsten dritter

Anfechtung Vertrag zugunsten dritter

Also, unsere Beratung an jeden Rat oder Entwickler, die mit einer potenziellen Beschaffung Herausforderung konfrontiert sind, ist einfach… Aus dem angefochtenen Schiedsspruch geht jedoch hervor, dass die Unterzeichner der Vereinbarungen V.X.X._______ trotz des Erscheinens tatsächlich ihr eigenes Recht auf Erlangung der versprochenen Leistung gewähren wollten und dass dementsprechend ein Vertrag zugunsten eines Dritten vorliegt. Die Schiedsrichter ziehen nämlich eine solche Schlussfolgerung daraus, daß die Beschwerdeführerin dies in seinem Memorandum nach der Anhörung ausdrücklich zugegeben hat (Schiedsstelle Nr. 142 ff). Außerdem stellen sie auf der Grundlage der Erklärungen der Beschwerdeführerin in den verschiedenen Vereinbarungen fest, daß er sich unwiderruflich verpflichtet habe, sich an der Kapitalerhöhung von V.X.X.________ zu beteiligen, die sich der Verpflichtung bewusst war, durch die Lieferung seiner Z.X._________-Aktien (Vergabe Nr. 137 bis 139). Diese Schlussfolgerungen der Schiedsrichter, die sich auf die Erklärungen der Beschwerdeführerin vor und nach der Einleitung des Schiedsverfahrens stützen, zeigen die wahre Absicht dieser Partei, die übrigens mit der der anderen übereinstimmt, und binden dementsprechend das Bundesgericht, da sie in den Sachbereich fallen (ATF 131 III 606, 4.1 S. 611). Ein Drittbegünstigter ist nach dem Vertragsrecht eine Person, die das Recht haben kann, auf einen Vertrag zu klagen, obwohl sie ursprünglich nicht aktiv Am Vertrag beteiligt war.

Dieses Recht, das als ius quaesitum tertio bekannt ist[1], entsteht, wenn der Dritte (tertius oder alteri) der beabsichtigte Begünstigte des Vertrags ist, im Gegensatz zu einem bloßen Begünstigten (penitus extraneus). Sie bleibt, wenn der Dritte auf die Beziehung vertraut oder der Beziehung zustimmt, und gibt dem Dritten das Recht, je nach den Umständen, unter denen die Beziehung entstanden ist, entweder den Promisor (Promittens oder Performing Party) oder den Versprechen (Stipulans oder Ankerpartei) des Vertrags zu verklagen. Herausforderungen bei der Beschaffung sind fester Bestandteil der Auftragsvergabe. Ob Bieter, Wirtschaftsteilnehmer oder öffentlicher Auftraggeber, es ist wahrscheinlich, dass Sie irgendwann entweder die Auftragsvergabe anfechten wollen oder vor einer Herausforderung stehen. 2.1.1 Zunächst macht die Beschwerdeführerin geltend, dass das Bestehen eines Vertrags zugunsten einer dritten Person, nämlich V.X._________, aus den Vereinbarungen nicht abgeleitet werden könne. Ihm zufolge waren die komplexen Mechanismen, die von den Unterzeichnern der Abkommen entwickelt wurden – insbesondere seine Bringung der Z.X._________-Aktien zu V.X.________ im Rahmen der Kapitalerhöhung dieser Gesellschaft – zugunsten der X._________-Partner selbst und insbesondere D.__________ indem dieser die Familiengruppe und die Mitglieder der B.X._________-Zweigstelle verlassen kann, um seine Aktien zu kaufen. Was V.X.________ betrifft, die vollständig von den X.___________-Partnern dominiert wird, sein einziger Zweck war als Rädchen bei der Implementierung dieser Mechanismen, ähnlich wie andere Unternehmen der X._________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________-Aktien.

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